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Außenpolitik

21.11.2017 - Artikel

Stand: Oktober 2018

Grundlinien der Außenpolitik

Singapur hat seine Außenpolitik in der Vergangenheit  vor allem zwischen China und den USA ausbalanciert. Mit China haben insbesondere die wirtschaftlichen Beziehungen seit den 90er Jahren einen großen Aufschwung genommen, der auch zu engeren politischen Beziehungen geführt hat. In bisher drei intergouvernementalen Großprojekten hat China in seiner Modernisierungspolitik von Singapurer Expertise und Investition profitiert. Gleichwohl hat Singapur stets versucht, seine Eigenständigkeit auch gegenüber China zu wahren und so zum Beispiel lange gezögert, sich ausdrücklich der „Seidenstraßeninitiative“ (Belt-and-Road Initiative, BRI) anzuschließen.

Als Gegengewicht haben über Jahrzehnte die USA gedient, zu denen Singapur stets enge Beziehungen unterhielt, und deren militärische und sicherheitspolitische Präsenz in der Region die Sicherheit und Unabhängigkeit auch von Singapur gewährleistet hat.

Diese Balance ist seit einigen Monaten gestört. Während China eine zunehmend selbstbewusste Politik gegenüber den Staaten der Region betreibt, haben die USA Zweifel an ihrer weiteren Entschlossenheit aufkommen lassen, eine herausragende sicherheitspolitische Rolle in Südostasien zu spielen; sie haben sich aus den multilateralen Handelsverhandlungen (TPP) zurückgezogen und auch sonst Zweifel am Nutzen multilateraler Politik geäußert.

Singapur versucht, seine eigene Sicherheit in diesem veränderten Umfeld weiter zu sichern. Das hat eine gewisse Annäherung an China erforderlich gemacht, z.B. durch eine auch formale Beteiligung an BRI, aber auch politisch durch größere Zurückhaltung bei empfindlichen Punkten der chinesischen Außenpolitik (z. B. Südchinesisches Meer). Seine Eigenständigkeit versucht Singapur dabei aber weiterhin zu wahren.

Gleichzeitig setzt Singapur verstärkt auf die multilaterale Karte. Es betreibt derzeit seinen Vorsitz in ASEAN aktiv und sichtbar und ist bemüht, ASEAN eine wichtigere Rolle zuzuschreiben, nicht nur sicherheitspolitisch oder wirtschaftlich, sondern auch gesellschaftspolitisch durch die Schaffung eines „Smart Cities-Netzwerkes“, das sich über die ganze Region erstrecken soll.

Bei den Verhandlungen über ein Umfassendes Regionales Freihandelsabkommen (RCEP) sind u.a. auch China und Indien, aber auch Australien und Neuseeland beteiligt.

Gegenüber der EU hat sich dieser multilaterale Ansatz Singapurs bisher auf die Wirtschaftspolitik konzentriert. Nach mehreren Jahren Verzögerung steht nun das Freihandelsabkommen der EU mit Singapur kurz vor der Unterzeichnung. Demgegenüber war Singapur bisher eher skeptisch gegenüber einer über die Wirtschaftsbeziehungen hinausgehenden, auch sicherheitspolitische Themen einschließenden Rolle der EU in Südostasien. Aber auch hier bewegt sich die singapurische Regierung, für drei Jahre Vorsitz des ASEAN-Koordinationsausschusses für die Beziehungen zur EU, langsam auf die EU zu.

Schließlich investiert Singapur auch unabhängig von verschiedenen multilateralen Foren beträchtlich in seine eigene Verteidigungsfähigkeit.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

 

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